Vorsicht Falle: Das Einbinden von YouTube-Videos

Über YouTube, das Videoportal im Internet, muss man nicht viele Worte verlieren. Täglich werden etwa 65.000 neue Videos hochgeladen und 100 Millionen Videoclips angesehen. Um ein auf YouTube hochgeladenes Video anzuschauen, muss man jedoch nicht zwangsläufig die YouTube-Homepage aufrufen. Möglich macht dies das so genannte Framing, also das Einbetten (englisch „Embedding“) der Videoclips mittels HTML-Code in bestehende Websites anderer Anbieter. Was mittlerweile längst gängige Praxis ist, kann sich bei näherem Hinsehen als durchaus rechtlich problematisch darstellen. Und zwar nämlich dann, wenn der Videoclip urheberrechtlich unzulässig ist. So darf z. B. der über zweifelhafte Kanäle unzulässig heruntergeladene Spielfilm selbstverständlich nicht auf die YouTube-Plattform hochgeladen werden; unzulässig wäre es auch, einen als DVD gekauften Spielfilm einfach abzufilmen oder mittels Computer-Software zu digitalisieren und dann auf YouTube hochzuladen. Denn zur Veröffentlichung und Verbreitung ist alleine der Urheber bzw. dessen Rechteverwerter befugt. Wie verhält es sich aber mit Fällen, in denen der Urheberrechtsverstoß gar nicht so offensichtlich ist?

In einem aktuellen Fall hat der Beklagte ein YouTube-Video seines Wettbewerbers in seine eigene Homepage eingebunden. Das Besondere hieran war, dass der Mitbewerber, Hersteller eines Wasserfiltersystems, keine Ahnung davon hatte, dass ein Dritter sein Video in YouTube eingestellt hatte. Eigentlich war der etwa zwei Minuten lange Clip, der sich mit dem Problem der Wasserverschmutzung beschäftigte, nur zu eigenen Werbezwecken produziert worden. Umso verwunderter war der Kläger also, seinen Clip auf der Homepage eines Wettbewerbers wiederzuerkennen, wo dieser ihn nutzt, um seine eigenen Produkte besser verkaufen zu können.

Der Beklagte wiederum war sich keiner Schuld bewusst. YouTube selber bietet ja den HTML-Code zum Einbetten des Videoclips an. Wie sind nun die Rechtsmeinungen dazu? Haftet derjenige, der das fremde Video in seine Website einbettet? Und drohen ihm daher Unterlassungs- und Schadensersatzforderungen? Zunächst ist festzustellen, dass es anders als beim gutgläubigen Erwerb vom Nichtberechtigten im Urheberrecht keine gutgläubige Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte gibt. Wer unberechtigterweise geschützte Werke nutzt, der kann in Anspruch genommen werden.

Im vorliegenden Fall dreht sich die Frage also darum, ob schon durch das Einbetten des urheberrechtlich geschützten Videoclips eine Nutzung vorliegt. Konkret, das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG. Hier gehen die Rechtsmeinungen auseinander.

Die eine Rechtsmeinung vertritt die Auffassung, das Einbetten von YouTube-Videos sei vergleichbar mit dem Setzen eines Links. Haftbar mache man sich erst dann, wenn der Betreiber der Website tatsächlich Kenntnis darüber erhält, dass es sich um einen unzulässigen Link handelt und er diesen nicht binnen angemessener Frist entfernt. Nach dieser Auffassung geht die Klage des Berechtigten gegen den Mitbewerber ins Leere.

Eine andere Rechtsauffassung vertritt die Meinung, hier sei zu differenzieren. Das Einbetten eines Videoclips sei eben nicht nur vergleichbar mit dem Setzen eines Links. Denn bei einem Link wird lediglich ein Querverweis angebracht. Der komplette Inhalt befindet sich auf der fremden Website und nicht der eigenen. Anders sei es hingegen beim Einbinden von YouTube-Videos. Zwar befinden sich die eingebetteten Videoclips immer noch alleine auf den Servern von YouTube. Der Inhalt wird jedoch auch auf der eingebetteten Website angezeigt. Das sei also viel mehr als nur eine Verlinkung.

Wie geht die Sache aus?

Das Landgericht hatte der Klage stattgegeben und die Beklagte zu einem Schadensersatz in Höhe von 1.000,- Euro verurteilt. Das Oberlandesgericht München schloss sich der erstgenannten Auffassung an und wies die Klage ab. In der Revision äußerte sich der Bundesgerichtshof (BGH) dahingehend, sich dem Berufungsgericht anschließen zu wollen. Auch das „Framing“ sei nach Ansicht des BGH lediglich eine bloße Verknüpfung und stelle daher grundsätzlich kein öffentliches Zugänglichmachen im Sinne des § 19a UrhG dar. Der BGH begründete dies auch damit, dass letztlich der Urheber selbst entscheidet, ob dessen Inhalt für Dritte zugänglich bleibt. Zweifel hatte der BGH jedoch im Hinblick auf europäisches Recht, nämlich Art. 3 Abs. 1 der EU-Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und verwandter Schutzrechte. Das Einbetten eines Videoclips könne ein europarechtliches Verwertungsrecht der öffentlichen Wiedergabe verletzen. Aus diesem Grund hat der BGH die Frage dem Gerichtshof der Europäischen Union vorgelegt. Man darf also gespannt sein, wie der Europäische Gerichtshof entscheiden wird. Ein Entscheidungstermin ist noch nicht bekannt. Über die Entscheidung informiere ich hier und in meinem JUS BLOG.

Mein persönliches Zwischenfazit: Grundsätzlich ist das Einbetten von YouTube-Videos zulässig. Wie beim Setzen von Hyperlinks sollte der Verwender jedoch den Videoclip dahingehend prüfen, ob der Clip als solches offensichtlich urheberrechtswidrig hochgeladen wurde oder ob sich darin möglicherweise widerrechtliche Inhalte befinden. Wie weit die Untersuchungspflicht des Betreibers geht, hängt vom Einzelfall ab.

Michael Voltz ist Inhaber der Kanzlei VOLTZ | RECHTSANWALT in München und auf den Gewerblichen Rechtsschutz sowie das Urheber- und Medienrecht spezialisiert.

 

Rechtsanwalt Michael Voltz. Foto: privat

Rechtsanwalt Michael Voltz. Foto: privat

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